Mietbedingungen für das gemeinsame Arbeiten in den
LebensRäumen im Parkschlösschen
Einleitung
Sehr geehrte(r) Mieter(in) von Räumlichkeiten in unserem Hause.
Es freut uns, dass Sie unsere Räumlichkeiten für Ihre Aufgaben und Arbeit nutzen möchten.
Wir heißen Sie herzlich willkommen und hoffen, dass es Ihnen bei uns gefallen wird.
Doch bevor Sie sich hierzu endgültig entschließen und die Anmeldung unterschreiben,
bitten wir Sie, diese Mietbedingungen und die Hausordnung zu lesen, damit Ihnen unsere Wünsche hinsichtlich der Nutzung unserer Räume und deren Einrichtung bekannt sind.
Ein vom Träger benannter “Hausmeister” vertritt den Mietern und Nutzern gegenüber die Interessen des Trägers “Freie evangelische Gemeinde Brandis”.
Seinen Anweisungen ist Folge zu leisten.
Unsere Räumlichkeiten werden zu folgenden Bedingungen vermietet
1 Leistungsbeschreibung
(1.) Die LebensRäume stehen Ihnen wochentags von 9:00 – 18:00 Uhr und nach Vereinbarung zur Anmietung und Nutzung zur Verfügung. Der Mieter erkennt die Öffnungszeiten ausdrücklich an.
(2.) Es wird für angemietete Räume und/ oder Arbeitsplätze eine anteilige Raummiete erhoben (siehe Gebührenordnung für gemeinsames Arbeiten), die sich nach der Art der Nutzung und der beanspruchten Zeit richtet.
(3.) Die Miete ist unmittelbar mit dem Vertragsschluss fällig. Eine laufende Miete ist am dritten Werktag eines jeden Monats fällig. Der Nutzer hat die Zahlung bar oder auf das angegebene Konto des Trägers, für diesen kostenfrei, zu leisten. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Eingang auf dem Konto des Trägers. Ein Nutzungsrecht der Räume besteht nur bei Eingang der Mietzahlung.
Spar- und Kreditbank Witten
IBAN: DE33 4526 0475 0014 7299 00
BIC: GENODEM1BFG
Verwendungszweck: Raummiete / Veranstaltung …. (ggf. mit Adresse)
(4.) Das W-LAN der LebensRäume kann vom Mieter kostenfrei genutzt werden.
(5.) Die Küche darf genutzt werden, wenn dadurch nicht andere Vermieter oder Veranstaltungen gestört werden. Ess- und Kaffeegeschirr stehen zur Verfügung.
(6.) Sachbeschädigungen gehen zu Lasten des (der) Mieter(s).
(7.) Die Räume und Arbeitsplätze dürfen durch den Mieter nur für den im Vertrag bezeichneten Betrieb und den angegebenen Zweck benutzt werden. Eine Änderung des Betriebes bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch den Betreiber. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt den Betreiber zur fristlosen Kündigung. Die Berechtigung zur Nutzung ist nicht übertragbar.
2 Keine ungesetzliche oder unrechtmäßige Nutzung
(1) Die Nutzung der Räume, Arbeitsplätze und des W-LAN für jedweden ungesetzlichen oder in diesen Mietbedingungen ausgeschlossenen Zweck ist unzulässig
(2) Der Mieter übernimmt keine Versuche unberechtigten Zugriff auf die Infrastruktur durch Hacking oder ähnliche Methoden. Er bestätigt, dass er das W-LAN für keine der im Folgenden aufgezählten Tätigkeiten nutzen wird:
(a) Nutzung im Zusammenhang mit Gewinnspielen, MLM (Schneeballsystemen), Kettenbriefen, Spam ‐ E ‐ Mails, oder sonstige Art von unerwünschten Nachrichten oder Werbung (sowohl privat als auch geschäftlich)
(b) Diffamierung, Missbrauch, Belästigung, Stalking, Bedrohung oder sonstige Verletzungen gesetzlicher Bestimmungen (wie Schutz der Privatsphäre, Persönlichkeitsrecht) von Personen oder Firmen inner ‐ und außerhalb der Büroräume
(c) Verbreitung von sittenwidrigen, beleidigenden, pornografischen oder sonstigen ungesetzlichen Materialien oder Daten innerhalb oder über die vom Betreiber bereitgestellte Infrastruktur;
(d) Verbreitung oder Bereitstellung von Daten, die Bilder, Fotografien, Bewegtbild, Software oder sonstiges Material enthalten, das Gesetzen zum Schutz von geistigem Eigentum (z.B. Markenrecht) unterliegt, es sei denn der Nutzer ist Rechteinhaber oder besitzt die Berechtigung zur Verbreitung;
(e) Verbreitung von Daten, die Viren, Trojaner, Würmer, Bots oder sonstige Schadsoftware enthalten;
(f) illegaler Download von urheberrechtlich geschützten Daten;
(g) Behinderung oder Abhalten anderer Nutzer vom Zugang und Anwendung der Services und Infrastruktur des Betreibers
(h) unrechtmäßige Beschaffung von Informationen von anderen Nutzern, insbesondere auch deren E ‐ Mail Adressen, ohne deren Zustimmung;
(i) Angabe von falschen Identitätsdaten.
3 Vertragsabschluss
(1) Mieter müssen diesen Mietbedingungen durch ihre Unterschrift bei Mietvertragsabschluss zustimmen. Mit seiner Unterschrift sichert der Mieter zu, dass die angegebenen Daten vollständig und wahrheitsgemäß sind. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist der Kunde verpflichtet, die Änderungen gegenüber dem Vermieter unverzüglich mitzuteilen
(2) Die Kündigung des Mietvertrags ist mit einer Frist von 2 Wochen jederzeit möglich.
(3) In Falle einer Stornierung oder eines Rücktrittes gelten folgende Regelungen:
a) bis 14 Tage kostenfrei,
b) 14-7 Tage 25% des Rechnungsbetrags,
c) 7-4 Tage 50% des Rechnungsbetrags,
d) danach der volle Rechnungsbetrag
Stand März 2017
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